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Aktuelles aus dem Rathaus

4. Sitzung Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weilburg am 23.09.21 um 19 Uhr

Bekanntmachung der Stadt Weilburg

Am Donnerstag, dem 23.09.2021 um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Waldhausen die 4.Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weilburg statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

3. Mitteilungen des Magistrates und des Bürgermeisters

3.a Forderungsbewertungen für den Jahresabschluss 2020
hier: Niederschlagung und Erlass von Forderungen im Rahmen von Insolvenzverfahren

3.b Mitteilung des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadt Weilburg

3.c Verleihung von Ehrungen

3.d 14. Demographischer Kompass
siehe TOP 3d der STVV am 23.09.2021

4. Jahresabschluss 2020 des Wasserwerks der Stadt Weilburg

5. Auftrag für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Wasserwerkes der Stadt Weilburg

6. Verleihung von Ehrenmedaillen der Stadt Weilburg
Verleihung von Ehrenbezeichnungen

7. Bauleitplanung der Stadt Weilburg
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Flur 1, Flurstücke 4/1 und 4/2 in Hasselbach
Hier: Aufstellungsbeschluss

8. Bauleitplanung der Stadt Weilburg
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirschhofen, Flur 4, Flurstück 172
Hier: Aufstellungsbeschluss

9. Anträge

9.a Antrag der SPD-Fraktion vom 19.07.2021;
Änderung der Friedhofsordnung: „Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit“

9.b Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2021:
Schaffung von generationsübergreifender Bewegungsräume

9.c Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2021;
Stolpersteine

9.d Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2021;
„Prüfung: Mobile Luftreinigungsgeräte für die Kindertagesstätten der Stadt Weilburg“

9.e Antrag der FWG-Fraktion vom 13.09.2021;
Verkehrsspiegel in der Limburger Straße, B 456

10. Anfragen

10.a Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2021;
Verkehrssituation im Bereich des Gymnasiums Philippinum in Weilburg

10.b Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2021:
Der Weg Weilburgs in die Klimaneutralität

10.c Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2021;
„Öffentliche Kinderspielplätze der Stadt Weilburg“

11. Straßenbeiträge für die Abrechnung der Verkehrsanlage "Teilbereich Auf dem Rotlauf", Gaudernbach
Hier: Erlassantrag

Die Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich.

35781 Weilburg, 15.09.2021

gez. Ulrich Marschall von Bieberstein

Stadtverordnetenvorsteher

WICHTIGER HINWEIS:

Es gilt für die Sitzung ein separates Hygienekonzept. Bitte bringen Sie Ihre Mund-Nasen-Bedeckung (nur OP-Maske oder FFP2/FFP3) mit. Die Besucher müssen sich des Weiteren in eine dafür vorgesehene Namensliste eintragen. Aufgrund der bestehenden Abstandsregelungen wegen Corona ist lediglich eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen vorhanden. Ist diese Kapazität ausgeschöpft, besteht kein Anspruch als Besucher dieser Sitzung beizuwohnen.

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