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Aktuelles aus dem Rathaus

Klarstellungssatzung nach § 34 (4), S. 1, Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet von der Steinernen Brücke über „Klein-Nizza“ fortlaufend bis zum ZOB Weilburg, entlang der Lahn

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Weilburg

  Klarstellungssatzung

nach § 34 (4), S. 1, Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

für das Gebiet von der Steinernen Brücke über „Klein-Nizza“ fortlaufend bis zum ZOB Weilburg, entlang der Lahn

Rechtsgrundlagen

Baugesetzbuch (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08.08.2020 (BGBl. I S. 1728), Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28.05.2018 (GVBl. S. 247).

§ 1 Geltungsbereich

Die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Stadtteil werden gemäß dem Geltungsbereich in der Plankarte festgelegt. Es handelt sich um das Gebiet des Teilbereichs von der Steinernen Brücke über „Klein-Nizza“ fortlaufend bis zum ZOB Weilburg, entlang der Lahn. Die Plankarte wird Bestandteil dieser Satzung.

§ 2 Zulässigkeit von Vorhaben

Innerhalb der in § 1 festgelegten Grenzen richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 BauGB) nach § 34 BauGB.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 BauGB in Kraft.

Verfahrensvermerke im Verfahren nach § 34 BauGB:

Der Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 5 HGO erfolgte durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weilburg am Donnerstag, 04.02.2021.

Weilburg, dem 11.02.2021

Der Magistrat

Gez.
Dr. Johannes Hanisch
Bürgermeister

 

Plankarte Klarstellungssatzung

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