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Archiv des Rathauses

Haushalt der Stadt Weilburg an der Lahn 2017

Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung

Donnerstag, 3. November 2016, 19.00 Uhr, Aula Komödienbau Weilburg

 

Die Weichen sind gestellt,

jetzt gilt es Kurs zu halten!

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Bruno Götz,

sehr geehrte Mitglieder in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Stadt Weilburg an der Lahn stellt sich mit dem Entwurf der Haushalts-planung 2017 den ihr gestellten Aufgaben und erfüllt darüber hinaus die Anforderungen an einen dauerhaft ausgeglichenen und zukunftsfähigen Haushalt.

Der Ergebnishaushalt schließt in seinem ordentlichen Teil mit Erträgen in Höhe von 29.326.931 €, Aufwendungen in Höhe von 29.204.154 €, somit mit einem Überschuss von 122.777 €. Das Investitionsvolumen beläuft sich 2017 auf 7.373.150 €.

Bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen wird sich der Überschuss im Ergebnishaushalt in den kommenden Jahren erhöhen, und zwar auf 624.968 € in 2018, 903.619 € in 2019 und 1.070.929 € in 2020. So lauten die guten finanziellen Perspektiven der Stadt Weilburg an der Lahn bei Maßhalten und Wirtschaften, bei einer menschen- und wirtschaftsfreundlichen Politik.

Die Schulden der Stadtgruppe Weilburg belaufen am 31.12.2017 auf voraussichtlich 24.602.758 € gegenüber 28.142.272 € in 1993, und dies bei gleichzeitig Investitionen in Höhe von 173.000.000 € in die Zukunftsfähigkeit der Stadt und die Leistungen für die Menschen. Im Zeitraum 1993 bis 2017 konnten beachtliche Zuschüsse in Zahl und Höhe gewonnen werden.

Einige Zahlen aus dem Haushaltsjahr 2017 sind besonders beachtenswert:

  • Die Kreis- und Schulumlage steigt auf 10.320.000 € gegenüber 7.636.000 € in 2015.
  • Die Umsetzung des Haushaltsicherungskonzeptes hat im Zeitraum 2011 – 2016 zu finanziellen Verbesserungen in Höhe von 2.060.302 € geführt.
  • Bei der Verwirklichung des Schutzschirmvertrages erreichen wir bis 2020 eine kumulierte Abweichung von + 2.812.248 €. Mit einem positiven Jahresabschluss 2017 erreichen wir gleichzeitig die Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen.
  • In Ausbau und Unterhaltung von Straßen und Kanälen investieren wir 2017 insgesamt 6.018.900 €.
  • In die Kindertagesstätten investieren wir 210.160 €, die Betriebskosten belaufen sich auf insgesamt 3.684.993 €, davon trägt die Stadt 2.433.986 €. Die Kinder und die Zukunft unserer Stadt sind es uns wert, eine qualifizierte und wohnortnahe Kindergartenarbeit zu gewährleisten.
  • In den Brandschutz und Hilfeleistung durch die Freiwilligen Feuerwehren investieren wir in dieser Zeit 2,4 Millionen €, zur Sicherheit der Menschen.
  • Der Neuausbau des Kubacher Weges mit 1.200.000 € und der Bau des Lahnbrückensteges mit 1.300.000 € sind wesentliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Auch werden die Weichen für den notwendigen Neuausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (1.250.000 €) in den Jahren 2017 – 2019 gestellt. Auch steht die Fortsetzung der Sanierung des Parkdecks „Rathaus Weilburg“ auf dem Programm der Jahre 2017 – 2020.
  • Das Bürgerhaus Gaudernbach wird im Zeitraum 2017 – 2019 umfassend saniert und modernisiert mit einem Kostenaufwand von 440.000 €.
  • Barrierefreiheit und behindertengerechter Ausbau sind uns wesentliche Anliegen, und so werden wir 450.000 € in barrierefreie Bushaltestellen investieren.
  • Die Kultur ist eines der wesentlichen Markenzeichen unserer Stadt. 2017 wollen wir die Weilburger Schlosskonzerte mit 30.000 €, die Kreismusik-schule Oberlahn in Weilburg mit 25.000 € und die Weilburger Theater-gemeinde mit 6.000 € fördern.

Die Stadt Weilburg muss in ihrer Arbeit die Sozialen Medien stärker nutzen, dafür stehen zunächst 10.000 € bereit.

Die Friedhöfe sind Orte des Lebens: 2017 investieren wir 98.600 € in neue Bestattungsformen.

Der Städtebauliche Denkmalschutz für die Alt- und Innenstadt kommt auf die Zielgerade, 1.020.000 € stellt der Haushaltsplan bis 2019 noch zur Verfügung, davon sind 675.000 € Zuschüsse von Bund und Land. Von 1975 bis 2019 haben Stadt, Bund und Land insgesamt 38 Millionen € an Fördermitteln für die Alt- und Innenstadtsanierung bereit gestellt.

Die Mitarbeiterschaft ist die rechte und die linke Hand der Bevölkerung, der Kommunalpolitik und des Rathauses. Mit 134,101 Stellen gehen wir in das Jahr 2017, das sind 6,121 weniger gegenüber 2016.

Viele Zahlen und Projekte ließen sich noch nennen, der Haushaltsplanentwurf dokumentiert sie alle.

Der Haushaltsplanentwurf 2017 ist in jeglicher Hinsicht ein guter, einerseits gewährleistet er die Wahrnehmung aller wesentlichen Aufgaben, andererseits zeugt er von einer guten, ja gesunden finanziellen Situation und Perspektive der Stadt Weilburg an der Lahn.

Daneben haben wir in vielen Bereichen die Weichen gestellt für gute finanzielle Chancen:

Zuschüsse für die Modernisierung und Erweiterung der Feuerwehr-gerätehäuser in Hirschhausen, Kirschhofen, Weilburg und Waldhausen.

Die Aufnahme in das Förderprogramm „Lokale Ökonomie“ ab 2017.

Die Aufnahme der Weilburger Altstadt in das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ ab 2021.

Die Aufnahme der Stadtteile Ahausen, Bermbach, Drommershausen, Gaudernbach, Hasselbach, Hirschhausen, Kirschhofen, Kubach, Odersbach und Waldhausen in die Dorferneuerung ab 2019.

Die Stadt Weilburg an der Lahn ist finanziell gut aufgestellt, gleichzeitig bleiben Maßhalten und Wirtschaften das oberste Gebot.

Sehr froh und dankbar bin ich, dass es uns gelungen ist, die zurückliegenden finanziell schwierigen Jahre zu meistern ohne unsere Infrastruktur sowie unsere Einrichtungen und Dienste zu zerschlagen, im Gegenteil, wir sind gesund gewachsen. Unser Haushalt 2017 spiegelt die Lebendigkeit unserer Stadt Weilburg an der Lahn und ihrer elf Stadtteile.

„In der traditionellen Verpflichtung zu unserer Historie und Kultur wollen wir, die Stadtgruppe Weilburg an der Lahn weltoffen, freundlich und menschennah Partner aller Menschen unserer Stadt sein.

Ein fachkompetentes Verwaltungs- und Versorgungshandeln, effiziente Ergebnisse, die sich aus unserer Aufgabenstellung ergeben, werden zu einer noch engeren Bindung der Menschen zu ihrer Stadt Weilburg an der Lahn mit den elf Stadtteilen führen.

Wir wollen unsere Kräfte unter globaler Denkausrichtung und lokaler Handlungsorientierung bündeln und so stetig auf eine dynamische Attraktivität unserer Stadt Weilburg an der Lahn, der Residenz am Fluss, hinwirken.“, so lautet das Leitbild für die Stadtgruppe Weilburg (2003). Dieses Leitbild wurde in der Folgezeit ergänzt:

„Eine Stadt muss etwas „unternehmen“, will sie Bestand haben und erfolgreich sein. Eine Stadt muss fortwährend an sich arbeiten, muss ihre Infrastruktur verbessern und aktualisieren, muss Einrichtungen schaffen, damit sich die Menschen in der Stadt wohl fühlen, Arbeit finden und die Freizeit sinnvoll gestalten können. Eine Stadt ist natürlich viel mehr als ein Unternehmen; sie ist die „Heimat ihrer Einwohner“ und kann nur dann zu einem funktionierenden „Gemeinwesen werden, wenn sie die Bedürfnisse ihrer Einwohner erkennt und konsequent daran arbeitet, die berechtigten Bedürfnisse zu befriedigen.“

Das Haus ist bestellt, gut bestellt: Die Weichen sind gestellt, jetzt gilt es Kurs zu halten.

Mein Dank gilt der Bürgerschaft, der Wirtschaft mit Arbeitgebern und Arbeit-nehmern, Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten sowie insbesondere der Mitarbeiterschaft der Stadtgruppe Weilburg und dabei des Rathauses.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 ist hiermit in die Stadtverordneten-versammlung eingebracht, ich bitte um gute Beratung und um Beschluss-fassung am 8. Dezember 2016, damit wir gut in das Jahr 2017 starten können.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Weilburg an der Lahn, 3. November 2016

Hans-Peter Schick

Bürgermeister

 

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