2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weilburg am 11.06.2026 um 19 Uhr

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.a

Ersatzberufungen in die Stadtverordnetenversammlung

2.b

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2026

3.

Mitteilungen des Magistrates und des Bürgermeisters

3.a

Konstituierung der Ortsbeiräte der Stadt Weilburg

3.b

Vertretungsregelung des Bürgermeisters sowie Vertretungen des Magistrates in den Stadtteilen der Stadt Weilburg

3.c

Entsendung der Vertreter des Magistrates in die städtischen Eigenbetriebe, Beteiligungsgesellschaften, Vereine und Verbände

3.d

Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2027

3.e

Übertragung von Haushaltsresten bei Investitionen und Übertragung von Kreditermächtigungen nach 2026

3.f

Sachstand zum Hessischen Infrastrukturförderungsgesetz (HIFG)

3.g

Gewährung von Zuweisungen vom Hessischen Ministerium des Innern im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA)

4.

Wahlen zur Besetzung der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes

5.

Wahlen zur Besetzung der Betriebskommission des Wasserwerks der Stadt Weilburg;

a) Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren Stellvertreter

b) Wahl der Mitglieder des Betriebsrates und deren Stellvertreter

6.

Wahlen zur Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Weilburg GmbH

a) Wahl der Mitglieder des Magistrates und/oder der Stadtverordnetenversammlung

b) Wahl des Mitgliedes des Betriebsrates

7.

Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung der ekom21

8.

Wahl der Mitglieder des Senioren- und Inklusionsbeirates der Stadt Weilburg

9.

Wahl der Mitglieder Integrationskommission

10.

Erlass einer neuen Verwaltungskostensatzung

11.

Änderung der Richtlinie zum Seniorentaxis

Hier: Erhöhung des Gutscheinwertes und des Zuschusses

12.

Klarstellungssatzung gemäß §34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet des Sportgeländes Odersbach

Hier: Satzungsbeschluss

13.

Klarstellungssatzung gemäß §34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet des städtischen Kindergartengrundstücks in Hirschhausen, Fl. 1, Flst. 28/1

Hier: Satzungsbeschluss

14.

Anträge

15.

Anfragen

15.a

Anfrage der SPD-Fraktion

"Ehemalige Jugendherberge im Stadtteil Odersbach"

15.b

Anfrage der SPD-Fraktion

"Anträge aus der vergangenen Wahlperiode"

15.c

Anfrage der SPD-Fraktion

"Faire und nachhaltige Beschaffung der Stadt Weilburg als Fairtrade-Stadt"

15.d

Anfrage der SPD-Fraktion

"Energy Sharing in Weilburg"

15.e

Anfrage der Bündnis'90/Die Grünen-Fraktion

"Energy Sharing in Weilburg"