30. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weilburg am 11.12.2025 um 19 Uhr

Am Donnerstag, dem 11.12.2025 um 19:00 Uhr, findet in der Aula des Komödienbaus Weilburg die 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weilburg statt.

Tagesordnung:

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.    Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.a    Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2026

3.    Mitteilungen des Magistrates und des Bürgermeisters

3.a    Kommunale Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 2029
         hier: Finanzplanungserlass

3.b    Planungsdaten für den Kommunalen Finanzausgleich

3.c    Mitteilung des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Stadt Weilburg

3.d    Beteiligungsbericht der Stadt Weilburg zum 31.12.2024 gemäß § 123a HGO

3.e    Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs per 30.09.2025

4.    Auftrag für die Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Wasserwerkes der Stadt Weilburg

5.    Wirtschaftsplan Wasserwerk 2026

6.    Verleihung von Ehrenbezeichnungen

7.    Ehrungen von Mandatsträgern

8.    Besetzung des Ortsgerichts I- Weilburg, Ahausen, Kirschhofen
       Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen

9.    Besetzung von Kommissionen

10.    Bauleitplanung der Stadt Weilburg
         Bebauungsplan "Auf der Seelbach", 2. Bauabschnitt, Kubach
         Hier: Aufstellungsbeschluss

11.    Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Weilburg für das Haushaltsjahr 2026

12.    Anträge

12.a    Antrag der Bündnis'90/Die Grünen-Fraktion
           "Toilettenlösung Sportpark Windhof"

12.b    Antrag der SPD-Fraktion
           "Einrichtung einer Stelle für Fördermanagement"

12.c    Antrag der SPD-Fraktion
          "Erhalt und touristische Weiterentwicklung der historischen Wasserversorgung"

12.d    Antrag der SPD-Fraktion
          "Einführung eines öffentlichen Verzeichnisses zu Anträgen und Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung"

12.e    Antrag der SPD-Fraktion
          "Beteiligung am internationalen Tag des Ehrenamts"

12.f    Antrag der SPD-Fraktion
         "Städtebauliche Wettbewerbe und innovative Quartiersentwicklung bei zukünftigen Baugebieten"

12.g    Antrag der SPD-Fraktion
         "Beteiligung der Stadt Weilburg an einem dualen Studiengang im Bereich kommunales Bauen/Gebäudemanagement"

13.    Anfragen

13.a   Anfrage der SPD-Fraktion
         "Zukunft des Standorts Weilburg: Hessische Lehrkräfteakademie und staatliches Schulamt"

13.b    Anfrage der SPD-Fraktion
          "Zukunft der Hauptpostfiliale Weilburg"


Die Sitzung ist öffentlich.
35781 Weilburg, 02.12.2025

gez. Ulrich Marschall von Bieberstein
Stadtverordnetenvorsteher